Online-Formular

Um die elektronische Einreichung von Schutzschriften zu vereinfachen, wurde im Rahmen der Entwicklung des Schutzschriftenregisters ein Online-Formular erstellt, über welches Schutzschriften-Einreichungen und -Rücknahmen durchgeführt werden können.
 
Dabei steht das Formular in zwei Ausprägungsvarianten zur Verfügung. Sofern sie über keine eigene OSCI (Online Services Computer Interface) Software verfügen, wählen Sie den „elektronischen Versand“. Benutzer  mit eigenen OSCI Produkten (z.B. EGVP, BeA) wählen die Schaltfläche „XJustiz-Download“ aus, um später die Schutzschrift und Anlagen selbst zu signieren und zu versenden.

 

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